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Berichte

Aktive Arbeit vor Ort anerkannt - Frank Puchtler und Günter Kern mit großem Vertrauensbeweis

Mit dem Ergebnis der Landtags- und Landratswahl setzte sich die SPD in Nassau aktuell auseinander. Besonders erfreut zeigte sich der SPD-Vorstand über einen Zuwachs bei den Wahlkreisstimmen (Erststimmen) in der Stadt. Doch auch bei den Landesstimmen (Zweitstimmen) waren die Verluste begrenzt, so dass die SPD nach wie vor mit Abstand vorne liegt.

Bei den Erststimmen erhielt Frank Puchtler als Wahlkreiskandidat in der Stadt Nassau entgegen dem Trend mehr Stimmen als bei der Wahl 2006. Mit einem Plus von 0,2 Prozent kam er auf 45,5 Prozent Zustimmung (im Vergleich der Erststimmen: CDU minus 3,7 Prozent auf 36,8 Prozent; FDP minus 3,4 Prozent auf 2,8 Prozent; Grüne plus 5,7 Prozent auf 9,8 Prozent). Ein ähnlich gutes Ergebnis erzielte Frank Puchtler in der Verbandsgemeinde mit minus 1,1 Prozent auf 46,8 Prozent Zustimmung (im Vergleich: CDU minus 3,7 Prozent auf 33,1 Prozent; FDP minus 3,5 Prozent auf 3,1 Prozent; Grüne plus 5,2 Prozent auf 10,7 Prozent). Deutlich spiegelt sich für die Nassauer SPD in dem guten Ergebnis für Frank Puchtler dessen kontinuierliche Arbeit wieder.

Bei den Zweitstimmen musste die SPD in der Stadt Verluste gegenüber der Wahl 2006 hinnehmen. Mit einem Minus von 6,0 Prozent kam sie noch auf ein Ergebnis von 41,7 Prozent (im Vergleich der Zweitstimmen: CDU minus 0,5 Prozent auf 34,7 Prozent; FDP minus 2,8 Prozent auf 4,5 Prozent; Grüne plus 9,4 Prozent auf 12,2 Prozent). Angesichts des besonderen Trends für die Grünen und der starken Verluste der SPD im Land in Höhe von 9,9 Prozent werteten die SPD-Vertreter das Stadtergebnis aber noch als vorzeigbar. In der Verbandsgemeinde mit minus 8,8 Prozent sei es dagegen weniger gut gelungen, sich von dem negativen Landestrend abzukoppeln, zumal die Grünen mit plus 10,2 Prozent hier ordentlich zugelegt haben.

In dem Ergebnis der Landratswahl von nahezu 90 Prozent für den SPD-Kandidaten Günter Kern (Stadt Nassau 89,9 Prozent; VG Nassau 89,7 Prozent) sehen die Sozialdemokraten ebenfalls eine Bestätigung für Kompetenz und Bürgernähe.

 

Nie wurden so viel Schulden gemacht wie heute - SPD sagt klares „Nein“ zum Haushalt 2011

25. Febr. 2011

Fachleute und Fachausschüsse gelten offenbar nichts mehr in Nassau - entweder werden sie ignoriert oder erst gar nicht gefragt. So wurde der Finanzausschuss der Stadt beim Aufstellen des Haushaltes für das Jahr 2011 völlig übergangen. SPD-Fraktionssprecher Lothar Hofmann kritisierte dies in der öffentlichen Haushaltsberatung des Stadtrates am Donnerstagabend. Zudem begründete er, warum die SPD-Fraktion geschlossen den Haushalt ablehnte.

Ähnlich wie dem Kindergarten- und Schulträgerausschuss der Verbandsgemeinde, dessen Beratungen zur Kinderkrippe ignoriert wurden, erging es jetzt dem Finanzausschuss der Stadt. Das Fachgremium wurde zum Haushalt für das Jahr 2011 gar nicht erst gefragt. „Das“, so Lothar Hofmann, „hat es noch nie gegeben“.

Nur an der Jugend soll gespart werden

Dabei wäre eine intensive Fachberatung dringend erforderlich gewesen, beträgt doch das Jahresdefizit erneut – nach rund einer Million im Jahr 2010 – an die 1,3 Mio. Euro. Die Konsequenz davon: Die Schulden der Stadt, die Ende 2009 noch bei 6,3 Mio. Euro gelegen haben, werden laut Plan auf 9,6 Mio. Euro bis Ende 2011 ansteigen. Das sind sagenhafte 3,3 Mio. Euro oder ein Drittel mehr in nur 2 Jahren. So viele Schulden wie heute hat die Stadt Nassau noch nie gemacht.

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Investition in Bildung ist gut angelegt

Eltern vom "Nassauer Modell" überzeugen

18. Februar 2011

„Über Bildung wird mehr denn je der Wohlstand für jeden Einzelnen wie für unsere Gesellschaft organisiert“, diese Prämisse stellte Bildungsministerin Doris Ahnen in Nassau an den Beginn ihrer einführenden Rede. Bildung müsse für jeden zugänglich sein und es müsse gerecht zugehen. Als „Erfolgsgeschichte“ bezeichnete Ahnen den Ausbau von Ganztagsschulen. Alleine im Rhein-Lahn-Kreis seien es 29 Schulen. Diesen Erfolg wolle das Land fortführen. Hingegen habe man nicht wie andere auf das Abitur nach acht Jahren gesetzt, denn „Bildung braucht Zeit“. Das Erststudium sei in Rheinland-Pfalz beitragsfrei. „Wir haben nie etwas versprochen, was wir nicht gehalten haben“, resümierte Doris Ahnen.

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SPD ehrt „Frauen und Männer von Format“

12. Februar 2011

 

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SPD-Neujahrsempfang legt Nachdruck auf Chancengerechtigkeit

12. Februar 2011

Zahlreiche Bürger, unter ihnen Vertreter der örtlichen Schulen, von sozialen Einrichtungen, Vereinen, Verbänden wie auch Bürgermeister, Beigeordnete und Ratsmitglieder aller kommunalpolitischen Gruppierungen konnte der SPD-Vorsitzende Herbert Baum im AWO-Zentrum „Kaffeekanne“ begrüßen. Baum brachte zum Ausdruck, dass für die SPD auch im neuen Jahr der Mensch im Mittelpunkt stehe. So wenden sich die Sozialdemokraten dagegen, Geld für eine Kinderkrippe zu nehmen, um es in Projekte zu stecken, die ein Mehrfaches kosten. „Das ist kein Sparen, sondern Umschichten zulasten von Kindern und Familien“, bemängelt Baum. Die jungen Familien würden dies durch „Abstimmung mit den Füßen“ beantworten. Peter Nettesheim, Vorsitzender der AWO Nassau, betonte in einem Grußwort den Anspruch, dass soziale Initiativen gefördert werden. „Ohne Unterstützung kann Ehrenamt nicht funktionieren“, so Nettesheim. Der AWO-Vorsitzende erhielt wie der 2. AWO-Vorsitzende Wolfgang Micke auch an diesem Abend viel Lob von allen Seiten für die zentrale Begegnungsstätte im Herzen der Stadt.

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